Unter dem Eindruck der grassierenden Pandemie findet sich die Viersener Kommunalpolitik bereits seit Monaten kaum noch zu gemeinsamen Sitzungen zusammen. Eine Ausschusssitzung nach der anderen muss angesichts hoher Inzidenzwerte abgesagt werden. Diese Vorgehensweise wird auch von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen notgedrungen unterstützt. Da sich aber nicht alle politischen Entscheidungen aufschieben lassen und offenbar keine Rechtssicherheit für Abstimmungen in Online-Sitzungen besteht, haben die Grünen den Antrag gestellt, demnächst vor den Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse kostenlose Bürgertests für die Mitglieder der Gremien anzubieten.
Maja Roth-Schmidt, Sprecherin der Fraktion, hält Tests für eine gute Möglichkeit, Sitzungen sicherer zu machen, die nicht ausfallen können: „Auch in der aktuellen Lage muss die Kommunalpolitik handlungsfähig bleiben. Zu oft sind in der jüngsten Vergangenheit Fachausschüsse abgesagt und Ratssitzungen verkürzt worden. Das mag zwar kurzfristig vernünftig sein, aber die Situation hält schon zu lange an. Auf längere Sicht werden wir den Erwartungen der Einwohnerinnen und Einwohner nicht gerecht. Indem wir uns vor den Sitzungen freiwillig testen lassen und auch weiterhin FFP2-Masken tragen, uns an Lüftungs- und Abstandsgebote halten, können wir den Menschen ein Vorbild sein.“
Geht es nach dem Willen der Grünen sollt die Verwaltung beauftragt werden, allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Rats-, Ausschuss- oder sonstigen Gremiensitzung der Stadt Viersen oder einer Tochtergesellschaft, die in Präsenz stattfindet, unmittelbar vor der Sitzung auf freiwilliger Basis einen kostenfreien Corona-Schnelltest anzubieten. Die Testung soll durch einen qualifizierten Anbieter durchgeführt werden, der diese Leistung als kostenlosen Bürgertest abrechnet. Die Stadt stellt nur die Räumlichkeiten und koordiniert die Termine. Kosten entstehen so weder dem städtischen Haushalt noch den einzelnen Ratsmitgliedern.
Co-Sprecher Jörg Eirmbter-König unterstreicht die Forderung seiner Fraktion: „Eine möglichst umfassende Testung aller Teilnehmenden vor Sitzungsbeginn erhöht nicht nur die Sicherheit für die Mitglieder der Gremien, sondern stellt auch sicher, dass die Stadt Viersen ihre Verantwortung gegenüber den teilnehmenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wahrnimmt. Falls sich die Fallzahlen, wie zu erwarten, noch weiter nach oben entwickeln, wäre es umso wichtiger, dass die Ratsmitglieder mit freiwilligen Schnelltests vorangehen. Was man von Schülerinnen und Schülern derzeit erwartet, kann man auch von uns erwarten!“
Der freiwillige Corona-Test vor Sitzungsterminen wird übrigens in der Nachbarstadt Krefeld schon länger praktiziert. Hier führt das DRK die Schnelltests kostenneutral für die Stadt vor allen Sitzungen durch. Abgerechnet wird mit Bund und Land.
