Sehr geehrte Frau Anemüller,
in der Vergangenheit wurden zu offensichtlichen oder vermuteten Gefahrenstellen im Straßenverkehr immer wieder Anfragen und Anträge an die Verwaltung gestellt meist aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung.
Bislang wurde die Politik aber weder aktiv und regelmäßig über die tatsächlichen Gefahrenstellen im Stadtgebiet noch über die erfolgten oder erforderlichen Maßnahmen zu deren Beseitigung informiert.
Aus diesem Grund stellen wir folgende Fragen:
- Ist der Verwaltung bekannt, an welchen Punkten Unfälle mit schweren Personenschäden besonders häufig auftreten?
- Liegen ihr konkret ortsbezogene Auswertungen der Unfallzahlen im Straßenverkehr vor?
- Warum werden diese den zuständigen politischen Gremien nicht in regelmäßigen Abständen zur Kenntnis gebracht?
- Gibt es eine Unfallkommission, die sich mit Unfallhäufungsstellen aktiv auseinandersetzt?
- Falls ja: Wie setzt sich diese zusammen und wie oft tritt diese Kommission zusammen?
- Gibt es ein eingeübtes Verfahren in der Verwaltung, mit dem durch frühzeitige Maßnahmen einer negativen Entwicklung bei den Verkehrsunfällen vorgebeugt wird?
Über die Beantwortung dieser Fragen in der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Straßenverkehrsausschusses würden wir uns freuen.
